Gefällt mir
Rubrik handeln
Grundeinkommen: Einstieg in den Umbau
Von Dorothee Markert
Warum es aber nur ein erster Schritt sein kann
Seit der Finanzkrise ist es noch klarer geworden: Ein grundlegender Umbau der Wirtschaft ist notwendig. Foto: ralfgosch/photocase.com
Das Schlimmste am Mangel ist nicht der Mangel selbst, also die finanziellen Einbußen, die durch die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise Einzelne treffen, vor allem dann, wenn sie ihren Erwerbsarbeitsplatz verlieren. In den reichen Ländern des Nordens ist dadurch ja nicht das Überleben von Menschen gefährdet, im Gegensatz zu manchen asiatischen, südamerikanischen und afrikanischen Ländern. Das Gefährliche am Mangel und auch schon am drohenden Mangel bei uns ist, dass wir dadurch “eng” werden: Wir sind nicht mehr großzügig, gönnen anderen Menschen nichts mehr, und dies kann sich besonders gegen die “Fremden” richten, gegen Ausländer und Zugewanderte, die einem angeblich etwas wegnehmen.
Drohender Mangel macht aber vor allem das Denken eng, vermindert die Bereitschaft, Neues auszuprobieren. Denn das aus Existenzangst entspringende Sicherheitsbedürfnis kann kein Risiko eingehen. So wird politisch lieber an alten Konzepten festgehalten, auch wenn offensichtlich ist, dass sie nicht taugen oder nur ein momentanes Flickwerk darstellen. Das ist fatal, denn die Krise wäre auch die Chance, etwas Neues auszuprobieren, und da scheint mir derzeit die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens die vielversprechendste Idee zu sein. Mit den Milliarden, die zur Stützung des Finanzsystems aufgebracht bzw. vom Steueraufkommen der Zukunft geborgt werden, wäre auch für diesen Einstieg in einen grundlegenden Umbau unserer Gesellschaft der Spielraum gegeben (gewesen?). Voraussetzung wäre die Einsicht, dass ein solcher grundlegender Umbau nötig ist, dass angesichts von Klimakrise, veränderter Altersstruktur der Gesellschaft, veränderten Beziehungen zwischen den Geschlechtern und den Generationen, technischer Entwicklung und Globalisierung das Festhalten an der Idee der Vollbeschäftigung und einer stetig weiter wachsenden Wirtschaftsleistung durch Produktion und Export die Probleme nicht lösen, sondern weiter verschärfen wird.
Ich halte es aber für wichtig, dass wir die Einführung eines Grundeinkommens nicht als die Lösung propagieren, sondern nur als ersten Schritt zu einem gesellschaftlich-wirtschaftlichen Umbau. Es ist für mich eine “Praxis” im Sinne dessen, was Chiara Zamboni in ihrem Artikel darüber schreibt, also eine Maßnahme, die einen Veränderungsprozess einleiten wird, der dann durch eine immer wieder veränderte Praxis neue Entwicklungen in Gang setzen wird. Erst im Laufe des Prozesses wird zu erkennen sein, welche weiteren Maßnahmen sinnvoll sind, manche können auch dann erst erfunden werden. Obwohl ich den 2004 veröffentlichten Text der Mailingliste “Gutes Leben” Sinnvolles Zusammenleben im ausgehenden Patriarchat gut und richtig finde – schließlich habe ich ihn ja mit herausgegeben – drückte ich mich bisher davor, auf Veranstaltungen zum Grundeinkommen zu referieren. Denn obwohl ich mich für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens ausspreche, bin ich auch skeptisch, ob es in unserer Gesellschaft, so wie sie derzeit ist, funktionieren kann. Für mich ist die Einführung eines Grundeinkommens nicht das Allheilmittel, das mit einem Schlag all unsere Gesellschafts- und Wirtschaftsprobleme lösen kann, wie es von manchen angepriesen wird.
Sicher, für Menschen, die sich auch jetzt schon in ihrer Freizeit sinnvoll beschäftigen können, die viele Interessen haben, die sich engagieren und auf vielfältige Weise am gesellschaftlichen Leben teilnehmen, wäre ein Grundeinkommen eine erfreuliche Erweiterung von Möglichkeiten und eine Befreiung von Existenzangst und möglichem Zwang zu ungeliebten Tätigkeiten. Auch für Familienfrauen (und -männer), die diese Aufgabe als Hauptberuf gewählt haben, sowie für Alleinerziehende wäre ein Grundeinkommen, das auch für jedes Kind voll bezahlt wird – und auf diese Forderung sollten wir auf keinen Fall verzichten -, sicher ein Grund für Freudensprünge. Es ist wahrscheinlich kein Zufall, dass es eine alleinerziehende Tagesmutter war, die Anfang 2009 die Online-Petition zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens an den Deutschen Bundestag formuliert hat, die durch mehr als 50.000 Unterschriften unterstützt wurde.
Ich bin jedoch skeptisch, ob es nicht ebenso viele oder gar noch mehr Menschen in unserem Land gibt, die ohne den äußeren Anstoß zu einer Tätigkeit, also vielleicht auch eines gewissen Drucks, nicht mehr aufstehen und aus dem Haus gehen würden. Ich kenne beispielsweise eine alkoholkranke Frau, die jahrelang in einem abgedunkelten Zimmer lebte und Romane las, solange sie vom Sozialamt relativ problemlos ihr Geld bekam, die aber jetzt, nachdem sie zu einem so genannten Ein-Euro-Job verdonnert wurde, wieder am gesellschaftlichen Leben teilnimmt und – da sie bei diesem Job an Fähigkeiten anknüpfen kann, die sie bei ihrem abgebrochenen Studium erworben hatte, viel an Selbstwert und Selbstachtung gewonnen hat. Einen anderen Ein-Euro-Jobber, mit dem ich mich seit zwei Jahren regelmäßig über seine Gartenarbeit unterhalte, erlebe ich als ausgesprochen glücklich damit – von der zu geringen Bezahlung natürlich abgesehen. Wenn also behauptet wird, durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens könnten die meisten Stellen bei den Arbeitsämtern eingespart werden, die jetzt mit der Organisation von Hartz IV beschäftigt sind, so würde ich dem widersprechen: Diese Stellen werden dann weiterhin gebraucht, um die Menschen in Arbeit zu bringen, die das selbst nicht schaffen, denen es aber nicht gut tut, wenn sie einfach sich selbst überlassen bleiben.
Ich bin auch nicht so sicher, ob der Wunsch nach einem sinnvollen Dasein und Tätigsein wirklich so allgemein ist, wie wir es in unserem Text behaupten. Vielleicht würden viele Menschen, vor allem Männer, viel lieber spielen als freiwillig etwas arbeiten, wenn sie von der Allgemeinheit ordentlich versorgt würden, ohne etwas dafür tun zu müssen. Ich befürchte, dass Grundeinkommens-Gläubige in diesem Punkt zu sehr von sich selbst ausgehen, und ihr Lieblingsspiel besteht nun einmal darin, etwas für die Verbesserung der Gesellschaft und das gute Leben aller zu tun.
Skeptisch bin ich auch, ob die in den letzten Jahrzehnten sich immer weiter ausbreitende Einstellung, es sei ein Recht, das einem zustehe, von der Allgemeinheit Geld zu bekommen, sich mit einem bedingungslosen Grundeinkommen vereinbaren lässt, das ja nur funktionieren kann, wenn wir es im Kontext von Schenken und Beschenktwerden begreifen, wenn wir also geben, weil wir viel (bekommen) haben und nur dann nehmen, wenn wir es wirklich brauchen. Warum sollte sich die Haltung, möglichst alles “mitzunehmen”, was vom Staat zu kriegen ist, bzw. möglichst keine Steuern an den Staat zu bezahlen, dadurch ändern, dass es ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt? Warum sollten gut Verdienende Steuern bezahlen, damit andere sich ohne Arbeit ein gutes Leben machen können? Hier müsste sich vor allem im Denken etwas ändern, und so etwas geschieht nur langsam und nur, wenn viele Denkerinnen und Denker das Projekt mittragen und sich an der Vermittlungs- und Umsetzungsarbeit beteiligen.
Während ich also in mancher Hinsicht skeptisch bin, ob das Instrument “bedingungsloses Grundeinkommen” all das leisten kann, was BefürworterInnen sich davon versprechen, sehe ich bis jetzt keine Alternative, die den Einstieg in den überfälligen grundlegenden Umbau unserer Gesellschafts- und Wirtschaftssysteme bewirken könnte. Zwei Gründe sprechen für mich eindeutig für diesen Schritt: Erstens die negativen Auswirkungen von Zwang und Kontrolle in den gegenwärtigen Hilfesystemen und zweitens die Sache mit den Arbeitsplätzen.
Zum ersten Punkt: Warum ein Grundeinkommen bedingungslos gewährt werden sollte, wurde im 2004 veröffentlichten Text der Mailingliste “Gutes Leben” Sinnvolles Zusammenleben im ausgehenden Patriarchat ausführlich begründet. Ausgangspunkt von Politik für eine sinnvolle freiheitliche Ordnung müsste die grundsätzliche Bedürftigkeit aller Menschen sein, während in der jetzigen Sichtweise die Bedürftigen an den Rand gedrängt und die Leistungsfähigsten zum Maßstab für Normalität genommen werden. Die von der Tagesmutter Susanne Wiest initiierte Online-Petition an den Deutschen Bundestag zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens wandte sich in ihrer Begründung ebenfalls gegen Zwang und Kontrolle und forderte eine Grundsicherung, die “dem Menschen seine Würde belässt”. Mit Hartz IV gingen Würde und Selbstachtung verloren, so Susanne Wiest.
Zum zweiten Punkt: Es ist hauptsächlich der drohende Verlust von Arbeitsplätzen, der die Regierungen bestechlich macht, der auch Politikern und Politikerinnen, die nicht durch persönliche Interessen mit der Finanz- und Wirtschaftswelt verwoben sind und die “nur” um ihre Umfragewerte und ihre Wiederwahl bangen müssen – Angela Merkel halte ich für eine solche eigentlich integere Politikerin – echte Gestaltungsfreiheit nimmt. Hierzu einige Beispiele von vielen:
Es ist längst bekannt und auch gründlich untersucht, dass eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen, wie sie fast alle anderen europäischen Länder haben, die Zahl der im Verkehr Getöteten und Verletzten verringern könnte. Da die Autoindustrie aber hierzulande eine der heiligsten Kühe ist – denn an ihr hängen über die Zulieferbetriebe sehr viele Arbeitsplätze – ist ein entsprechendes Gesetz politisch seit Jahrzehnten nicht durchzusetzen. Wir sollen durch Nachrichten beruhigt werden, dass die Zahl der Verkehrstoten insgesamt zurück geht, doch dabei wird verschwiegen, dass dies mit dem Ausbau der Rettungssysteme zu tun hat und dass manche schwer Verletzten ein paar Tage später dann doch sterben oder zu lebenslangen Pflegefällen werden.
Ein anderes Beispiel: Wir sind wahrscheinlich alle dagegen, dass Milizen in Darfur mit überwiegend deutschen Waffen die dortige Bevölkerung terrorisieren, vertreiben und töten, doch eine drastische Verringerung der Waffenherstellung und des Waffenhandels würde zu viele Arbeitsplätze kosten. Auch angesichts eines Amoklaufs hierzulande muss schnell beteuert werden, dass unsere Waffengesetze ausreichen und sogar schärfer sind als die der Nachbarländer, damit ja niemand die nahe liegende Frage stellt, warum es eigentlich erlaubt sein soll, dass Privatpersonen Waffen in ihren Wohnungen haben. Auch die Produktion und der Handel mit Killerspielen trägt zum Wirtschaftswachstum bei.
Ein hier nur angedeutetes letztes Beispiel ist das Thema Menschenrechte in China. Da dieses Land zunächst ein riesiger Absatzmarkt war und nun zu einem wichtigen Wirtschaftspartner geworden ist, kommt ein konsequenteres Einfordern der Einhaltung von Menschenrechten für unsere PolitikerInnen nun schon seit Jahren nicht in Frage, denn wir brauchen Wirtschaftswachstum, um Arbeitsplätze zu erhalten oder neue zu schaffen, da können wir auf die DissidentInnen, die gefoltert oder gar zum Tod verurteilt werden und auf die Bevölkerung des besetzten Tibet keine Rücksicht nehmen.
Als Angehörige der Nachkriegsgeneration, die immer wieder gehört hat, dass es die schreckliche Arbeitslosigkeit war, die dazu geführt hat, dass Hitler an die Macht kam – mit allen entsetzlichen Folgen -, bin auch ich anfällig für Argumente gegen bestimmte Veränderungen, wenn diese Arbeitsplätze kosten könnten. Doch wir können nicht weiterhin die Augen verschließen vor dem Preis, den wir – als ständig erpressbare InhaberInnen von Arbeitsplätzen oder als in der Politik Tätige – für die Erhaltung von Arbeitsplätzen bezahlen, vor allem von solchen, die uns zwingen, Sinnloses oder Schädliches zu produzieren. Davon abgesehen, gehen auch ohne unser Zutun ständig Arbeitsplätze verloren, was ja eigentlich eine erfreuliche Entwicklung wäre, wenn es in unserer Gesellschaft sinnvolle Alternativen gäbe. Auch um damit beginnen zu können, solche Alternativen zu schaffen, wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen ein wichtiger erster Schritt.
Kommentare zu diesem Beitrag
-
Liebe Dorothee,
TheoretikerInnen und PraktikerInnen: Menschen in der Praxis,stehen,fallen,werden herumgewirbelt,sind Peinlichkeiten ausgesetzt und deshalb,das geht nicht anders,nicht fehlerfrei.
Es geht doch nicht an, dass viele gut Ausgebildete jetzt hinter ihrem Bidschirm sitzen und immerfort nur auf die Statistiken “stieren”.Sie leben von Ziffern,die dazu kommen oder wegfallen,und sind dann “happy” ,dass sich etwas tut.Dabei leben sie an der realen Wirklichkeit vorbei. -
Viele Menschen können schon heute ihr Leben selbst gestalten. Dann gibt es die Menschen, die das nur zum Teil können und einige sind so inaktiv, dass ihnen professionell geholfen werden muss. Leider wird heute viel zu wenig geholfen und manchmal sind Alkoholkranke wichtiger als die hohe Kinderarmut. Obwohl letzteres oft zu Dingen führt, die später aufwendig wieder ausgebügelt werden müssen.
Ich widerspreche der These, dass ein gewisser Zwang und Druck wenigstens auf kranke Menschen erfolgreich ist. Es handelt sich hierbei um eine Verwechselung von innen und außen. Im genannten Fall der alkoholkranken Frau war es so, dass nur noch durch die s.g. Aktivierung des fundamentalen Überlebenstriebs scheinbar geholfen wurde.
Was wirklich passiert war: Die Betroffene wurde durch eine minimale soziale Interaktion (Briefe, Telefon, Gespräch, 1-Euro-Job) halb aufgeweckt. Der verbundene Druck durch das Amt, wird nicht wie vom gesunden Menschen erlebt. Es ist also eine absolute Fehlannahme, dass unser merkwürdiges Sozialsystem in irgendeiner Art und Weise doch irgendwie positiv wirken könnte. Für die Kranken muss man sich aber selbstverständlich etwas einfallen lassen – nur für den überwiegenden großen Bevölkerungsteil eben auch.
Der überwiegende Teil der Bevölkerung leidet unter dem aktuellen System. Ich denke, dass das Grundeinkommen vor allem deshalb Verbesserung bringt, weil jeder mit diesem Grundbetrag jederzeit rechnen kann. Der Bürgeranwalt nennt dies Planungssicherheit.
-
Danke für die differenzierten und ehrlichen Ausführungen. Was ich jedoch noch vermisse: Woher wird das Geld kommen? Insofern bleiben wir global bestechlich. Wenn das Grundeinkommen von der wirtschaftlichen Stärke des Landes abhängt, könnte der gesellschaftliche Druck auf die Einzelnen, produktiv und effizient zu sein, noch steigen. Gibt es hierzu auch schon Überlegungen?
-
Woher kommen denn heute die Einkommen? Entscheidend für Einkommen ist, das (und was für) Produkte und Dienstleistungen in ausreichender Menge hervor gebracht werden.
Das Grundeinkommen wächst in die bestehenden Einkommen.
Dadurch ist keine Beeinträchtigung der Produktivität zu erwarten. Somit ist das Grundeinkommen größtenteils finanziert. Restliche Mittel kommen aus Einsparungen bei der Arbeitsverwaltung und der Streichung von Subventionen und Steuerschlupflöchern. -
Als Laie stelle ich mir vor, dass die Arbeitgeber/Firmen den Grundlohn/das Grundeinkommen in einen Pool einzahlen. Dadurch verbleibt ihnen entsprechend weniger, um noch individuell Löhne zu bezahlen. Das macht bei den hohen Lohnklassen wenig aus. Sie bleiben attraktiv. Aber bei den Niedriglohnklassen, bleibt nur noch ein kleiner Anreiz über den Grundlohn hinaus. Daraus schliesse ich, dass es vor allem die wenig lukrativen Geschäftsbereiche schwer haben werden, Arbeitnehmende zu finden. Sie werden verschwinden oder ihr Geschäftsmodell so verändern müssen, dass auch sie höhere Gewinne erzielen, um mehr Zusatzlohn zahlen zu können. Ich bin mir unsicher, ob das für die Gesellschaft immer vorteilhaft wäre. Es sei denn, man fände tatsächlich andere Anreize als das Geld, um sich bei einem Arbeitgeber anstellen zu lassen!
-
Sicherlich wird Bewegung in den dann erstmalig entstandenen echten Arbeitsmarkt kommen. Meine Kurzausführung zur Finanzierung sollte nur das grobe Prinzip verdeutlichen. Es gibt zahlreiche Überlegungen zum Thema der Finanzierung. Es gibt einen Film, zahlreiche Videos, Bücher und Darstellungen im Internet.
An dieser Stelle möchte ich nur kurz auf die zu kleinen Einkommen eingehen.
Wirklich notwendige Arbeit sollte auch heute schon so bezahlt werden, dass sie erledigt wird oder sollte automatisiert werden. Wenn dem nicht so ist, dann gibt es hier dringenden Nachholbedarf. Das Grundeinkommen bietet die Möglichkeit höhere Einkommen auszuhandeln, wenn eine Unterbezahlung vorliegt. Der Betroffene kann selbst für seine Lebenssituation individuell entscheiden, ob der Zusatzverdienst genügt oder nicht.
Bleibt die Vollzeitarbeit, die ein zu kleines Einkommen generiert, aber eigentlich nicht notwendig ist. Eine Geschäftsidee, die keine ausreichenden Einkommen abwirft, wird nicht benötigt. Wenn dies heute anders ist, liegt das an einem völlig verzerrten Arbeitsbegriff. Warum aber sollte eine Gesellschaft an etwas arbeiten, wo keine Nachfrage existiert und dadurch nicht genügend Einkommen generiert werden kann.
Andererseits kann ich mir sehr gut vorstellen, dass einige Geschäftsideen entstehen, weil sich der Einzelne mit einer verlässlichen Planungssicherheit zurückziehen könnte. Raus aus dem Hamsterrad und in Ruhe und Gelassenheit selbstständig nachdenken ohne verzerrende Vorgaben.
Verweise auf diesen Beitrag
Weiterdenken
So geht’s weiter.
Vielen Dank, liebe Dorothee, für diesen Anstoss, die Grundeinkommensdebatte weiter zu führen. Auch ich bekomme immer wieder Probleme, wenn Leute mich drängen, das Grundeinkommen gewissermassen als Heilsweg zu verstehen. Du hast Recht: es ist ein Anfang, eine Praxis, ein Katalysator, der weiteres Umdenken und Umhandeln in Gang setzen wird.